Zufallsfoto

IC-Halt zur Buga in Heilbronn: Land muss handeln!

Veröffentlicht am 11.04.2018 in MdB und MdL

Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall und Rainer Hinderer freuen sich auf die Bundesgartenschau, die im nächsten Jahr ihre Tore in Heilbronn öffnen wird. „Allerdings muss der Hinweis erlaubt sein, dass sich die Landesregierung nicht zu sehr mit fremden Federn schmücken sollte“, kommentiert der Heilbronner Abgeordnete Rainer Hinderer die Aussagen von Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch in der heutigen Regierungspressekonferenz und ergänzt: „Maßgeblich beteiligt an diesen Entscheidungen waren vor allem der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel mit seinem entschlossenem Werben um eine Landesförderung bei den Grünen sowie der damalige Finanzstaatssekretär Ingo Rust, die die notwendigen Weichen für die Landesförderung bei Grüngestaltung, Städtebau und Infrastruktur in Höhe von 58 Millionen Euro stellen konnten.“

Gall sieht einen großen Handlungsbedarf in Sachen IC-Halt in Heilbronn während der Bundesgartenschau: „Jetzt müssen die Weichen gestellt werden für endgültige Aussagen, ob und wann am Tag ein IC in Heilbronn während der Bundesgartenschau halten wird.“ Eigentlich hatte die Bahn zugesagt, die geplanten Taktzeiten für die IC-Verbindungen zur Bundesgartenschau mitzuteilen. Doch wie vergangene Woche bekannt wurde, bleibt die Deutsche Bahn diese Antwort weiter schuldig. Deshalb fordern Gall und Hinderer Verkehrsminister Winfried Hermann auf, hier selbst aktiv zu werden und bei der Bahn auf schnelle Klärung zu dringen. „Ein Versuch zumindest sollte es wert sein“, argumentiert Gall, „Auch wenn der Minister nicht erfolgreich war bei seiner Intervention, die für 2019 geplanten Bahnstreckenbaustellen und damit verbundenen Streckensperrungen zeitlich zu verschieben, so sollte er sich bei dieser Frage noch einmal engagieren.“ Gall und Hinderer befürchten, dass aufgrund der Stauverhältnisse auf der A6 die alternativ geplanten Expressbusse aus Heidelberg und Würzburg viele Gäste vom Besuch der Bundesgartenschau abhalten würden. Auch deshalb seien die IC-Halte dringend notwendig, um Ausfälle zu kompensieren.

Homepage Reinhold Gall MdL

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

Banner

Jetzt Mitglied werden Online spenden

WebSozis

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von info.websozis.de